Neue Maske, Köpfe bleiben
Zu dem Überlaufen der „Republikaner“-Stadtratsfraktion zu „ProMainz“ erklärt Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts: „Die neue Fraktion im Mainzer Stadtrat sind nach wie vor Republikaner samt ihrem fremdenfeindlichen Auftreten.“ Bereits vor einem Jahr habe der Verein auf die tatsächliche Ausrichtung von ProMainz – auf die inhaltliche wie personelle Nähe zu den Reps – hingewiesen: Damals wurden noch alle Verbindungen zu den Reps bestritten.
„ProMainz ist lediglich eine neue Maske. Die Köpfe bleiben aber die selben“, so Schäfer. Eine inhaltliche Neuausrichtung sei damit nicht möglich. „Die Kandidaten sind als Republikaner angetreten und als solche gewählt worden. Da ändert auch ein Kostümwechsel nicht“, meint Schäfer.
Auf der Internetseite von ProMainz lassen vage programmatische Aussagen die inhaltliche Ausrichtung erahnen. Beispielsweise ist dort von „Überfremdung“ die Rede. „Auch die Unterstützer in Facebook dokumentieren diese Vermutung: Anhänger der Rechtspopulisten Jörg Haider und Geert Wilders geben dort Ihre Unterstützung bekannt.“, so der Verein.
„Im Stadtrat wird sich nichts ändern“, sagt Tabea Rößner, Stadträtin und stellvertretende Vorsitzende von „Rheinhessen gegen Rechts“. Von den gleichen Personen wird nicht plötzlich ein anderes Verhalten zu erwarten sein. „Die Arbeit der Reps-Fraktion zeichnete sich bisher dadurch aus, dass Anfragen und Anträge gegen Ausländer und gegen Deutsche mit Migrationshintergrund gerichtet sind. Die bisher bekannt gewordenen Ankündigungen zeigen ebenfalls, dass die Inhalte nicht anders werden, sondern allenfalls ein wenig Kreide in den Ton gelegt wird. Eine Zusammenarbeit verbietet sich daher auch weiterhin.“
2 Comments
Thomas P.
Wenn Herr schäfer hier von den selben Köpfen in Pro Mainz spricht hat er sich entweder schlecht informiert oder verbreitet hier reine Polemik.
Es ist ein leichtes zu erkennen das die Führungsspitze von Pro Mainz aus nicht REP Mitgliedern besteht.
Ein Verein der sich für mehr „scheinbare“ Demokratie einsetzt stellte sich vor einem Jahr auf die gleiche Stufe von Linksautonomen Vandalen denen jedes Mittel recht war um Bürger als „Rechtsradikale“ zu diffamieren. Peinlich.
Somit macht sich der Verein Rheinhessen gegen rechts als Handlanger für die Linksextremen Hetzer und Diffamierer. Es sind eben genau diese demokratiefeindlichen Grünen von dene jeder, ohne Ausnahme, Kommunistische Vergangenheiten in der KPD aufweist.
Zum Glück braucht man sich auch nicht den antidemokratischen Ergüssen von Frau Rössner zu ergebn die behauptet das alle Anträge der REP’s fremdenfeindlichen Inhalts waren. Genau diese Anträge lassen sich auf der Internetseite der Stadt Mainz recherchieren.
Wahrheit und Demokratie sehen anders aus.
Thomas P.
Roland Schäfer
Das ist so nicht richtig. In der Fraktion sitzen die gleichen Menschen, die auch für die Reps im Stadtrat sitzen. Hier hat hat sich garnichts verändert.
Der Verein Rheinhessen gegen Rechts kooperiert mit keinen politisch extremen Gruppen. Das ergibt sich bereits aus seiner Satzung. Auch die Behauptung ändert daran nichts