Rheinhessen gegen Rechts

Rheinhessen gegen Rechts

Zu dem Überlaufen der „Republikaner“-Stadtratsfraktion zu „ProMainz“ erklärt Roland Schäfer, Vorsitzender des Vereins Rheinhessen gegen Rechts: „Die neue Fraktion im Mainzer Stadtrat sind nach wie vor Republikaner samt ihrem fremdenfeindlichen Auftreten.“ Bereits vor einem Jahr habe der Verein auf die tatsächliche Ausrichtung von ProMainz – auf die inhaltliche wie personelle Nähe zu den Reps – hingewiesen: Damals wurden noch alle Verbindungen zu den Reps bestritten.

„ProMainz ist lediglich eine neue Maske. Die Köpfe bleiben aber die selben“, so Schäfer. Eine inhaltliche Neuausrichtung sei damit nicht möglich. „Die Kandidaten sind als Republikaner angetreten und als solche gewählt worden. Da ändert auch ein Kostümwechsel nicht“, meint Schäfer.

Auf der Internetseite von ProMainz lassen vage programmatische Aussagen die inhaltliche Ausrichtung erahnen. Beispielsweise ist dort von „Überfremdung“ die Rede. „Auch die Unterstützer in Facebook dokumentieren diese Vermutung: Anhänger der Rechtspopulisten Jörg Haider und Geert Wilders geben dort Ihre Unterstützung bekannt.“, so der Verein.

„Im Stadtrat wird sich nichts ändern“, sagt Tabea Rößner, Stadträtin und stellvertretende Vorsitzende von „Rheinhessen gegen Rechts“. Von den gleichen Personen wird nicht plötzlich ein anderes Verhalten zu erwarten sein. „Die Arbeit der Reps-Fraktion zeichnete sich bisher dadurch aus, dass Anfragen und Anträge gegen Ausländer und gegen Deutsche mit Migrationshintergrund gerichtet sind. Die bisher bekannt gewordenen Ankündigungen zeigen ebenfalls, dass die Inhalte nicht anders werden, sondern allenfalls ein wenig Kreide in den Ton gelegt wird. Eine Zusammenarbeit verbietet sich daher auch weiterhin.“