Einführung wiederkehrender Beiträge – WfO begrüßt Landesvorhaben für Straßenausbau
Die Wählergruppe „Wir für Oppenheim“ (WfO) begrüßt die Pläne des Landes Rheinland-Pfalz, dass in den Kommunen die Anliegerkosten für den Straßenausbau ab 2021 in Form von wiederkehrenden Beiträgen erhoben werden sollen. Den Vorstoß, eine solche Regelung in Oppenheim einzuführen, hatte die WfObereits im Dezember im Zusammenhang mit den Ausbaubeiträgen für die Wormser Straße gemacht. In der jüngsten Stadtratssitzung hatte die WfO das Thema noch einmal aufgegriffen.
Zur Zeit werden u.a. in Oppenheim die Anliegerkosten in Form von Einmalzahlungen erhoben. „Dies hat in der Vergangenheit in Einzelfällen dazu geführt, dass sich Grundstückseigentümer mit einem hohen, grundsätzlich auf einmal zu zahle...
