Sonntag, April 18

Politik & Gesellschaft

Parkgebühren in Oppenheim – wir haben nachgehakt
Leitartikel, Oppenheim, Politik & Gesellschaft

Parkgebühren in Oppenheim – wir haben nachgehakt

Wir haben nachgehakt …. …. nachdem die SPD-Fraktion eine Erhöhung der Parkplatzgebühr als faulen Kompromiss bezeichnet und feststellt, dass nur die Verkehrswacht begünstigt wird, Oppenheimer Bürger und Gäste jedoch unnötig belastet werden, so der Fraktionschef Marc Sittig, laut der  AZ vom 20.08.2018. Ex-Interims-Bürgermeister Helmut Krethe schloss sich dem an, diesmal in Funktion des parteilosen Ratsmitglied. Offen bleibt, was sagt der 3. Beigeordnete der Stadt Oppenheim zu diesem Thema? Zurück ins Jahr 2006, 22. September: Stadtbürgermeister Marcus Held unterschreibt als Vertreter der Stadt Oppenheim, bezeugt durch das Oppenheimer Notariat Held und Schneider, unter anderem einen Pachtvertrag mit der Verkehrswacht Parkplatz GmbH, Düsseldorf, in dem diesem Unternehmen sämtlich...
Wir sind am Ball!!!
Leitartikel, Oppenheim, Politik & Gesellschaft

Wir sind am Ball!!!

Stellungnahme zum Artikel „Auf der Suche“ in der Allgemeinen Zeitung, Ausgabe Landskrone vom 28. April 2018. Im vorgenannten Artikel ist zu lesen: „Die FWG hat versucht, das Vakuum durch ihre Neugründung zu füllen, ist aber mangels Masse vorerst an einer Vereinsgründung gescheitert.“. Diese Darstellung ist so nicht richtig und unvollständig. Daher an dieser Stelle entsprechende Anmerkungen: 1. Die Gründung eines Vereines ist nicht „mangels Masse“ gescheitert. Abgesehen davon, dass abzüglich zweier Gäste die vom Gesetzgeber erwartete „Mindest-Masse“ von sieben Personen durchaus gegeben war, wurde in der Gruppe diskutiert, ob die Gründung eines Vereines zwingend für das politische Engagement erforderlich ist. Es wurde vielmehr vereinbart, zu prüfen, ob die FWG auch auf andere, e...
Politischer Stammtisch der FWG Oppenheim
Leitartikel, Oppenheim, Politik & Gesellschaft

Politischer Stammtisch der FWG Oppenheim

Die FWG Oppenheim lag in Oppenheim lange im Dornröschen-Schlaf. Wir wollen sie wieder wach küssen und deshalb mit interessierten Bürgern ins Gespräch kommen, die sich einbringen und vielleicht auch mitmachen wollen. Ziel ist es, im Jahr 2019 wieder zur Kommunalwahl anzutreten und Kandidaten für den Oppenheimer Stadtrat aufzustellen. Wir wollen den Wandel und Neuanfang in Oppenheim mitgestalten. Deshalb wollen wir einen regelmäßigen politischen Stammtisch anbieten, um in lockerer Runde zu diskutieren. Der erste politische Stammtisch findet statt am Donnerstag, den 26. April ab 20 Uhr im Bistro Point in Oppenheim. Mehr unter www.fwg-oppenheim.de.
Gründungsbversammlung der FWG Oppenheim
Leitartikel, Oppenheim, Politik & Gesellschaft

Gründungsbversammlung der FWG Oppenheim

Am Montag, 16. April, um 19:30 Uhr findet die Gründungsversammlung der Freien Wähler Gruppe Oppenheim, kurz FWG Oppenheim, statt. Dazu sind alle interessierten Bürger im Saal im Weingut Dietz (https://www.weingut-dietz.com), Wormser Straße 85, herzlich willkommen. Sinn und Zweck der Versammlung ist, die Gründung – eigentlich die „Wiedergründung“ – der FWG Oppenheim zu vollziehen. Dazu sind folgende Tagesordnungspunkte vorgesehen: TOP 1: Aussprache zur Gründung eines Vereins TOP 2: Diskussion eines Satzungsentwurfs und Verabschiedung der Vereinssatzung TOP 3: Wahl des Vereinsvorstandes. Hierzu sieht der Gesetzgeber folgende „Mindestbesetzung“ vor: 1. Vorsitzende/r 2. Vorsitzende/r Kassiererin/rer Schriftführerin/rer TOP 4: Anmeldung des Vereins und weiteres Vorgehen All...
1. Platz Nachhaltigster Drucker des Jahres!
Leitartikel, Politik & Gesellschaft, Rheinhessen vor Ort, Worms

1. Platz Nachhaltigster Drucker des Jahres!

Print Pool gewinnt als "Drucker des Jahres" in der Kategorie "Nachhaltigkeit" den 1.Platz Zum ersten Mal hat "Druck & Medien" die Leserinnen und Leser zur Abstimmung über die "Drucker des Jahres" aufgerufen und 2.460 Stimmen erhalten. Zuvor hatte die Redaktion in fünf Kategorien jeweils zehn Nominierte auf die Shortlist gesetzt. Die feierliche Auszeichnung der Sieger fand am 22. Februar 2018 bei einem Galaabend in Kooperation mit der Messe drupa in Düsseldorf statt. Nachhaltigster Drucker des Jahres ist Matthias Simon von Print Pool. Er sei hier ein Vorreiter meinten die Leserinnen und Leser: "Herr Simon setzt konsequent auf umweltfreundliche, qualitativ hochwertige Druckerzeugnisse. Seine Aktivitäten gehen deutschlandweit über das Normalmaß an Kundenakquise hinaus. Mit einem gro...
Oppenheim braucht einen Neuanfang
Leitartikel, Oppenheim, Politik & Gesellschaft

Oppenheim braucht einen Neuanfang

Pressemitteilung der FWG Rhein-Selz 5. März 2018 - Ruft man sich die Berichterstattung der letzten zwölf Monate über die Politik in Oppenheim vor Augen, drängt sich unweigerlich das Bild des Brettspiels Monopoly auf. Wie an einem riesigen Spielbrett wurde Zug um Zug geschachert und ein Spiel nach dem anderen gemacht. Damit muss Schluss sein! Schluss mit dem Monopoly-Spiel. Es ist dringend Zeit für neue, bodenständige, ehrliche und transparente Politik! Durch den Rücktritt des bisherigen Bürgermeisters bietet sich die Chance für einen umfangreichen und echten Neuanfang. Statt bloßem Stühlerücken am Spieltisch muss reiner Tisch gemacht werden. Die FWG möchte sich hier auch in Oppenheim wieder aktiv einbringen. Die FWG sucht deshalb Menschen und Mitbürger, die das genauso sehen. Leu...
Lewentz: Weniger schwere Unfälle durch zu schnelles Fahren
Leitartikel, Politik & Gesellschaft

Lewentz: Weniger schwere Unfälle durch zu schnelles Fahren

Die Zahl der Todesopfer im Straßenverkehr hat sich 2017 in Rheinland-Pfalz nach einem historischen Tiefststand im Vorjahr (161) auf 177 erhöht. Insbesondere ein Anstieg tödlich verlaufener Unfälle mit Motorradfahrern hat einen Anteil an der gestiegenen Zahl der Verkehrsopfer. „Die Erhöhung der Verkehrssicherheit bleibt ein zentrales Ziel der Landesregierung und muss auch immer wieder allen Verkehrsteilnehmern nachdrücklich ins Bewusstsein gerufen werden. In der längerfristigen Betrachtung zeigt sich, dass Rheinland-Pfalz mit zielgerichteter Verkehrsüberwachung und auf Risikogruppen ausgerichteter Prävention in der Verkehrssicherheitsstrategie die richtigen Schwerpunkte setzt“, sagte Innenminister Roger Lewentz bei der Vorlage der Verkehrsunfallbilanz 2017. 177 Todesopfer Mit 177 lieg...
FWG Rhein-Selz und restliche Opposition fordern Compliance-Regelung für die VG Rhein-Selz und deren Verwaltung
Leitartikel, Politik & Gesellschaft, VG Rhein-Selz

FWG Rhein-Selz und restliche Opposition fordern Compliance-Regelung für die VG Rhein-Selz und deren Verwaltung

Die FWG Rhein-Selz fordert zusammen mit den anderen Oppositionsfraktionen, dass die Verbandsgemeindeverwaltung ein „Complianca Management“ einführt. Solche Systeme sind in der Geschäftswelt auch bei großen Konzernen übliche Praxis. Die FWG begründet ihre Forderung in der nachfolgenden Pressemeldung: FWG stellt konstruktiven Antrag zur Aufarbeitung der Causa Held Wie die Diskussionen und Berichte über die Abweichungen in der Verwaltungstätigkeit in den letzten Wochen gezeigt haben, ist es aus Sicht der FWG zwingend erforderlich, gegenzusteuern. Daher wird die Fraktion der FWG, unterstützt von den anderen Oppositionsfraktionen, einen Antrag zur Prüfung der Organisationsstruktur- Systematik und Einführung eines entsprechenden Management Systems (Compliance Management) auf VG Ebene ei...
CDU vermutet „Stimmungsmache durch sogenannte Leserbriefe“
Oppenheim, Leitartikel, Politik & Gesellschaft

CDU vermutet „Stimmungsmache durch sogenannte Leserbriefe“

Pressemitteilung der CDU Oppenheim: Die CDU Oppenheim hat auf ihrer Homepage am 28. Dezember 2017 neben einem Statement zum Inhalt der "Oppenheimer Stadtnachrichten", auch das Thema "Leserbriefe" angerissen. In der Vergangenheit hatten diese immer wieder zur Erheiterung beigetragen, wenn sie von Personen, welche niemand kennt und deren Namen noch nicht einmal im Telefonbuch auftauchen, aufgegeben wurden. Im Falle des Austritts von H. Krethe tauchten nach zwei Wochen ohne Zeitungsaktivitäten, zwei Leserbriefe pünktlich zur terminlich bekannten Mitgliederversammlung der CDU auf. Ein Schelm, der sich Böses dabei denkt. Nach dem Leserbrief von Frau Sardoni (SPD, durfte bis zur Pensionierung kommissarisch die Kita Gänsaugraben leiten) und der solidarischen Bild-Collage von Frau Kloos ...
Alternative Liste (AL) und CDU Oppenheim laden zum unabhängigen Bürgerempfang am 14. Januar 2018 ein
Oppenheim, Politik & Gesellschaft

Alternative Liste (AL) und CDU Oppenheim laden zum unabhängigen Bürgerempfang am 14. Januar 2018 ein

Zu einem Bürgerempfang mit der Gelegenheit zum zwanglosen Gedankenaustausch und Jahresrückblick laden die oppositionellen Stadtratsparteien der Alternativen Liste (AL), der CDU sowie unterstützende Einzelpersonen am Sonntag, 14. Januar 2018, alle Bürger in den Casinosaal des Oppenheimer Merian-Hotels ein. Die Veranstaltung beginnt zeitgleich mit dem städtischen Neujahrsempfang um 14.30 Uhr. Das haben die Vorsitzenden von AL und CDU, Raimund Darmstadt und Peter Pfau, in einer Pressemitteilung bekanntgegeben. Die Organisatoren wollen damit ein Zeichen für verantwortungsvolles Handeln und bürgernahe Politik setzen und eine Alternative zur städtischen „Prunkveranstaltung“ anbieten. Die vom Landesrechnungshof festgestellten Rechtswidrigkeiten durch Bürgermeister Marcus Held stünden i...

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