BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Rhein-Selz

BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Rhein-Selz

In der Diskussion über die Ortsumgehung Nierstein unterstützen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weiterhin die Variante 5c aus ökologischen Gründen und aus Respekt vor dem Ergebnis des jahrelangen Bürgerbeteiligungsprozesses, der unter dem Namen „Die Niersteiner Einigung“ bekannt ist. Dazu erklärt Christina Bitz, Vorsitzende der GRÜNEN Rhein-Selz:

„Ein sinnvolles Verkehrskonzept für die Verbandsgemeinde Rhein-Selz ist dringend nötig. Sowohl die PendlerInnen aus der ganzen VG als auch die AnwohnerInnen der Stadt Nierstein müssen dringend entlastet werden. Ein wichtiger Schritt für eine Entlastung der AnwohnerInnen wäre bereits die Teilrealisierung der Umgehung durch einen rheinparalellen Tunnel zur B9. Diesem sinnvollen Schritt verwehrt sich aber der Niersteiner Stadtbürgermeister und bringt mit seinem derzeitigen Handeln die Umgehung insgesamt in Gefahr.

Die Trasse der „Niersteiner Einigung“ (sog. Variante 5c) führt möglichst weit am gewachsenen und schützenswerten Biotop des Steinbruchs entlang. Sie ist auch weit genug vom Bebauungsbiet „Am Hummertal“ entfernt, so dass die BürgerInnen dort bestmöglich vor dem Lärm geschützt sind. Die Beeinträchtigungen für die Weinanabaugebiete sind ebenfalls niedrig. Das sind die drei starken Gründe, die für Variante 5c und gegen die Variante 5a sprechen. Deswegen wurde die Variante 5c als Niersteiner Einigung zu recht als ein guter Kompromiss aller Belange gefeiert. Sie wurde als einzige Variante einstimmig im Niersteiner Stadtrat verabschiedet und ist auch eindeutiges Ergebnis des raumordnerischen Entscheids von 2013.

Stadtbürgermeister Günther setzt sich ohne Not über den mühsam erreichten Konsens vieler gesellschaftlicher Gruppen und den einstimmigen Stadtratsbeschluss in Nierstein hinweg. Er tritt damit das Engagement der vielen BürgerInnen, die sich an diesem Prozess beteiligt haben, mit Füßen. Sein Handeln könnte zu einer immensen Verzögerung des Projektes führen. Die gesamte Planung müsste für die Variante 5a neu aufgerollt werden, inklusive eines neuen Raumordnungsverfahrens – das würde sehr lange dauern und wahrscheinlich dazu führen, dass die Umgehung insgesamt scheitern wird. Den AnwohnerInnen und den PendlerInnen hätte Günther damit einen Bärendienst erwiesen. “