Mittwoch, Juli 29

Sensation! Fusion der VG Nierstein-Oppenheim und der VG Guntersblum findet nicht statt!

Nierstein vom Brudersberg aus gesehen, hier noch mit der Mälzerei, die mittlerweile abgerissen ist.
Nierstein vom Brudersberg aus gesehen, hier noch mit der Mälzerei, die mittlerweile abgerissen ist.

Sensation! Die für 2014 geplante erzwungene Fusion der Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim und Guntersblum findet nicht statt! Wie Wir-in-Rheinhessen heute von einem hochrangigen Insider der Staatskanzlei, der namentlich nicht näher benannt werden will, erfahren hat, hat der Landtag in einer geheimen Sitzung, die heute außerplanmäßig stattfand, einen ebenso unerwarteten wie wegweisenden Beschluss gefasst.

Fusion abgesagt

Die ursprünglich geplante zwangsweise Verschmelzung der beiden Verbandsgemeinden zur dann größten Verbandsgemeinde des Landes wird überraschend abgesagt. Damit nicht genug, denn die Pläne des Landes gehen deutlich weiter. Beide Verbandsgemeinden werden komplett aufgelöst, deren zentrale Verwaltungen abgeschafft.

Gemeinden in Zukunft souverän

Alle Gemeinden sollen als kommunaler Souverän demnächst komplett unabhängig und selbstverwaltend agieren. Um diese vollständige Selbstverwaltung zu erleichtern, werden alle Gemeinden Zug um Zug Stadtrechte bekommen. Wie in der Presse wie der Allgemeinen Zeitung zu lesen war, ist Nierstein die erste Gemeinde, die hier bald in den Stand einer Stadt erhoben wird. Die jeweiligen Bürgermeister werden gleichzeitig als hauptamtliche Stadtbürgermeister mit voller Bezahlung (Beamtentarif A15) eingestellt.

Umstellung hat Modellcharakter

Die Auflösung der Verbandsgemeinden Nierstein-Oppenheim und Gunterblum und die Umstellung auf die Autarkie sämtlicher Gemeinden soll als Modellversuch heute in genau einem Jahr, am 1. April 2014 in Kraft treten. Fünf Jahre lang solle dieser Modellversuch andauern. Zeigt das Ganze den gewünschten Erfolg, dann sollen in ganz Rheinland-Pfalz Verbandsgemeinden und ähnliche Gebietskörperschaften aufgelöst werden und alle Gemeinden in den Stand von Städten erhoben und autarke verwaltet werden. Ab 2030 sollen dann auch Zug um Zug die Landkreise aufgelöst und die Kreisverwaltungen abgeschafft werden.

Von unserer Autorin Dr. April Maria Scherz.

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Prima. es hat geklappt. :-)

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